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Dienstag, ein unüblicher Wochentag für eine Gemeinderatsversammlung. Vielleicht lag es daran, dass neben allen Gemeinderäten nur ein Bürger erschienen war. Wer weiß. Der Bürger teilte sich die Gästebank mit dem Bauamtsleiter Carbäk, Herrn Pampel. Man traf sich im frisch renovierten und tatsächlich innen fertig gestellten Gemeindebüro. Fast 8(!) Monate ist es her, als die Arbeiten begannen. Es ist schon bemerkenswert, so etwas soo hinaus zu zögern - ganz ohne die DDR typische Materialknappheit - alle "Achtung". An den Gemeinderäten jedenfalls lag es nicht. Neben zügiger Beschlussfassung wurde rechtzeitig genügend Geld bereitgestellt und sogar per Arbeitseinsatz selbst Hand angelegt. Die Umsetzung dieser Beschlüsse ist der Job des Bürgermeisters, der Amtsverwaltung und der beauftragten Baufirma. Das sollte noch einmal klar und deutlich gesagt werden! Bürgerfragestunde: Der erschienene Bürger, Herr Tesmer, stellte einige Fragen zur Bepflanzung des Landweges zwischen Fienstorf und Steinfeld. Er verglich die aktuelle Ansicht mit einem Bretterzaun und hinterfragte besorgt, ob der Weg auch asphaltiert werden solle. Der Bürgermeister beantwortete alle Fragen und räumte die Besorgnisse aus. Ein Gemeindevertreter setzte die Anwesenden davon in Kenntnis, dass er von Bewohnern der 2 x 4 Wohneinheiten der Gemeinde in Steinfeld erfahren habe, dass sich in einigen Wohnungen Schimmelbildung zeige. Dem Bürgermeister war dies bereits bekannt. Die zuständige Hausbetreuerfirma sei informiert und schon tätig. Unter Tagesordnungspunkt 5 ging es um Informationen des Bürgermeisters und des Amtes. Der BM informierte über eine erfolgreiche Betriebsprüfung, die durch die Kommunalaufsicht abgesegnete Haushaltssatzung und über den Erlass bzgl. der Kreis- und Amtsumlage. Für 2009 löhnen wir 30.400 Euro für den "Service" des Amtes. Auf eine Problematik im OT Rothbeck wies er explizit hin. Es ging um eine amtliche Nutzungsuntersagung für ein altes Wohngebäude. Der Widerspruch der Eigner sei abgewiesen. Der BM bat im Auftrage des Amtes darum, darüber nachzudenken, den Status des Landschaftsschutzgebietes für diesen Bereich aufzuheben, damit die Eigner eine Chance erhielten, ihr altes Gebäude zu sanieren und zu bewohnen. Auf meine Frage, ob denn schon einmal ein entsprechender Antrag gestellt wurde, antwortete der Bürgermeister: nein, aber man hätte schon oft geredet. Aber, aber: Ohne Antrag keine Änderung. Man einigte sich, die Sache im TOP 13 noch einmal zu thematisieren und ggf. einen entsprechenden Antrag zu formulieren. Was dann auch geschah. In Hinblick auf die Förderfähigkeit des Ausbaues von Wegen und Straßen über das Konjunkturpaket II des Bundes, gab der BM zur Kenntnis, dass diese nicht förderfähig seien. Er hätte die Unterlagen ebenfalls gelesen und würde sie in dieser Hinsicht anders interpretieren, müsse aber die amtliche Sicht akzeptieren. Herr Pampel verwies auf die Sammlung von Schadstoffen und darauf, dass man nur bis Monatsende Schnittholz verbrennen dürfe. Für die Osterfeuer seien rechtzeitig Anträge zu stellen. Des weiteren suche man noch Wahlhelfer für die Kommunalwahl. Dem widersprach der Bürgermeister, der genügend Wahlhelfer auf der Liste hätte. Herr Nagel fragte, warum das Protokoll des Finanz- und Bauausschusses nur handschriftlich in Kopie vorläge. Der BM gab an, das Protokoll erst am letzten Montag vom Ausschussvorsitzenden Herrn Zentsch erhalten zu haben. Eine amtliche Abschrift sei nicht mehr möglich gewesen. Dem widersprach die Protokollantin, Ausschussmitglied Wiebke Eckart, die es am Abend der Sitzung, am 11.03.2009 dem LVA Dr. Schmidt persönlich übergeben hatte. Es wäre also genügend Zeit gewesen. Frau Dittrich fragte, was das Amt denn überhaupt noch für die Gemeinde tue - Leistungsverzeichnisse, Mängelanzeigen, Baubelange, Gutachten, Vertragsangelegenheiten und nun noch Protokolle würden durch Mitglieder der Gremien eigenständig geregelt. Es scheine so, dass lediglich die Kämmerei noch für die Gemeinde arbeite. Frau Dittrich fragte den Bürgermeister, ob er entsprechend Beschluss auf der letzten Gemeindevertreterversammlung die Bürger über den gescheiterten Bürgerentscheid informiert habe. Der BM verneinte dies, ließ sich durch die Protokollantin einen Vermerk machen, um dies noch zu tun. Auf die Frage, ob denn die Beschlüsse zum Bürgerentscheid nicht aufgehoben werden müssten, antwortete Herr Pampel, dass dies nicht notwendig sei, da er aus rechtlichen Gründen nicht stattgefunden hatte. Nachdem TOP 7 (Änderung Flächennutzungsplan Sanitz) ohne Diskussion durchgewinkt worden war, bestätigten die Gemeinderäte unter TOP 8 die außerplanmäßige Haushaltsausgabe von 1.557 Euro für die Malerarbeiten im Gemeindebüro. In dem Zusammenhang bat Gundula Dittrich um eine Information in Form einer Übersicht für die Gemeindevertretung über Bauverlauf, Mängel, Abnahme und Endrechnung für die Gesamtmaßnahme Gemeindebüro. Beim Tagesordnungspunkt 9 (Stellungnahme der Gemeinde zur Verwaltungsreform in M-V) war man sich schnell einig, dem Vorschlag des Ausschusses zu folgen und folgende 5 Punkte als Stellungnahme abzugeben: 1. Gemeinde Steinfeld ist für die Bildung eines großen Umlandkreises um die Stadt Rostock; 2. Inhalte sollten in der Funktionalreform integriert werden, um Einsparungen in allen Bereichen erkennbar zu machen; 3. Sitz sollte Rostock nicht Güstrow sein, um Bürgernähe gerecht zu werden; 4. Landkreis sollte als Landkreis "Rostock - Land" bezeichnet werden; 5. Gemeinde Steinfeld ist nicht bereit, sich an der Schuldenübernahme des Landkreises Güstrow zu beteiligen. Diskussionen gab es beim Tagesordnungspunkt 10, als es um die Übertragung der Aufgaben für den Hort(neu?)bau von der Gemeinde Steinfeld an das Amt Carbäk ging. Außer dem Fakt, dass alle Aufgaben diesbezüglich an das Amt Carbäk übertragen werden sollen, fanden sich keinerlei Informationen über das Vorhaben in der amtlichen Beschlussvorlage. Der Bürgermeister gab zur Kenntnis, dass er an der Sitzung des Schulausschusses teilgenommen habe. Man habe ihn dorthin eingeladen, weil Steinfeld die Schulangelegenheiten nicht an das Amt übertragen hätte und sich über den Schullastenausgleich pro Schüler an den Schulkosten beteilige. Er bezifferte den Hortneubau mit "irgendwo um die eine Million Euro herum". Herr Kühndel fragte nach dem aktuellen Schulentwicklungsplan und ob der Schulstandort langfristig gesichert sei. Dies wisse er nicht genau, meinte der Bürgermeister. Nach seiner Kenntnis hätte die Schule großen Zulauf und ihr Bestand sei gesichert. Im kommenden Schuljahr würden sogar drei erste Klassen aufgemacht. Dies konnte ich ihm bestätigen. Herr Pampel ergänzte, dass eine Kostenschätzung für einen Hortneubau von 1,3 Mio Euro vorliege. Die Maßnahme habe aber im Sinne des Konjunkturpaketes II sehr gute Aussichten auf eine Förderung. Die Anträge müssten bis 14. April eingereicht werden. Der Haupt- und Finanzausschuss des Amtes werde in Kürze darüber befinden. Mehr Informationen gab es zu diesem Vorhaben nicht. Die Gemeinderäte hatten kaum eine andere Wahl und verwiesen die Angelegenheit mit 8 zu 1 Stimmen in den Ausschuss. Das Amt wurde per Beschluss beauftragt, die fehlenden Informationen zur nächsten Ausschusssitzung zu liefern, damit eine fachlich durchdachte Beschlussempfehlung erarbeitet werden kann. Unabhängig von dem verwaltungstechnischen Prozedere steht fest, dass für den Hort etwas getan werden muss! Der jetzige Zustand ist nicht tragbar. Im nächsten Tagesordnungspunkt ging es um die Erstellung einer Straßenbaubeitragssatzung. Wir erinnern uns, auf der letzten Gemeinderatssitzung hat Gundula Dittrich den Bearbeitungsstand hinterfragt. Vor fast einem Jahr, am 2. April 2008 hatte die Gemeindevertretung per Beschluss das Amt Carbäk beauftragt, einen Entwurf zu erarbeiten. Eine Straßenbaubeitragssatzung ist notwendig, wenn man Fördermittel für den Straßenausbau einwerben möchte. Der Entwurf, den damals der LVA Dr. Schmidt vorlegte, war für die Gemeinde nicht akzeptabel und man hatte konkrete Fragen, die geklärt werden sollten. Unter anderem ging es um die im Entwurf ausgewiesenen hohen Beitragssätze von 75 Prozent Kostenbeteiligung für die Bürger. Beschluss hin und Nachfrage her, auf der letzten Ausschusssitzung war die Angelegenheit auf der Tagesordnung. Auf den Tisch kam exakt der gleiche Entwurf, den der LVA Dr. Schmidt bereits vor einem Jahr vorgelegt hatte. Von den offenen Fragen war nicht eine geklärt worden. Ein Jahr war faktisch nichts passiert. Hätte Frau Dittrich nicht nachgefragt, wäre die Sache wahrscheinlich immer noch unter Aktenbergen begraben. Zwar hatte man immer wieder angemerkt, dass man so eine Satzung für die Fördermittel brauche, konkret nachgehakt hatte keiner dieser Akteure. Im Ausschuss wurde daraufhin intensiv diskutiert. Erst einmal verwahrte man sich gegen die Behauptung des Herrn Zentsch, dass hier die Gemeindevertretung zuständig gewesen sei und das Amt keine Schuld an der Verzögerung trage (siehe Kommentar zur Sitzung). Danach folgte man dem Antrag eines Ausschussmitgliedes, sich an den zulässigen Mindestbeitragssätzen zu orientieren und diese zu übernehmen. Keiner wusste, ob es welche gibt und wie hoch sie seien. Eine Frage, die konkret das Amt schon vor einem Jahr klären sollte. Nun erklärte sich der Ausschussvorsitzende bereit, zu recherchieren und für Klarheit zu sorgen. Es gab von ihm auch eine umfangreiche Zuarbeit zur Sitzung, die allerdings im krassen Gegensatz zu einem Papier stand, das ein Gemeinderat kurz vor der Sitzung verteilte. Es kam, was kommen musste - man verwies die Angelegenheit erneut in den Ausschuss. Einstimmig. Es wurde allerdings betont, dass man die Straßenbaubeitragssatzung noch vor Ende dieser Legislatur verabschieden wolle. Im vorletzten Tagesordnungspunkt des öffentlichen Teils, im TOP 12, war eine "vereinfachte Umlegung in der Gemeinde Steinfeld" Thema. Was bedeutet dieser Tagesordnungspunkt eigentlich? Dies wollten gleich mehrere Gemeinderäte wissen. Eine "Baulandumlegung" - wie es korrekterweise heißt, dient eigentlich der Erschließung eines neuen Bebauungsgebietes und hilft, Grenzangelegenheiten der Gemeinde zu regeln. Nun hat man sich aber schon vor Monaten gegen ein solches Verfahren per Beschluss positioniert, weil keine Notwendigkeit besteht und genügend Wohnbau-Restflächen zur Verfügung stehen. In der amtlichen und öffentlichen Beschlussvorlage ist zu lesen, dass es um die "Klärung der Eigentumsverhältnisse zwischen den Familien Kühndel und Schröder" ginge. Der benannte Gemeinderat musste wegen Befangenheit den Sitzungstisch verlassen. Frau Eckart fragte, wieso die privaten Eigentumsverhältnisse benachbarter Grundstücke durch die Gemeinde geklärt werden müssten und wer die Kosten dafür übernehme? Der Bürgermeister gab daraufhin die Auskunft, dass ein Pachtvertrag existieren würde, der die Gemeinde beträfe und sich auf das umstrittene Grenzstück beziehe, durch das ein Graben führe. Frau Eckart konnte in den Unterlagen weder die Erwähnung eines solchen Pachtvertrages finden, noch hatte sie Kenntnis von einem solchen. Mehrere Gemeinderäte stimmten ihr zu. Ein Gemeinderat merkte an, dass es hier auch um die Nutzung des Saales von Herrn Kühndel ginge, dessen Zuwegung nicht geklärt sei. Die Nutzung sei auch im Gemeindeinteresse. Frau Dittrich wies daraufhin, dass bei einer Übertragung der Baulandumlegung an das Vermessungsamt die Gemeinde keinen Einfluss mehr auf eventuelle Verlegungen von Grundstücksgrenzen habe. Immerhin sei in der vorliegenden Beschlussvorlage auch das Wegegrundstück der Gemeinde integriert, dass die Zuwegung zum dahinter liegenden Gemeindeland sichere. Bei dem anhängigen Rechtsstreit mit der Familie Cimutta wird die Zuwegung zur Zeit noch über deren privaten Weg genutzt. Diesen will die Familie schließen. Der Ausgang dieses Rechtsstreites ist noch offen. Da eine Klärung aller Fragen nicht absehbar war, verwies man die Angelegenheit in den Ausschuss. Auf einige Punkte aus dem Tagesordnungspunkt 13 (Verschiedenes) war schon eingegangen worden. Intensiv wurde über die Vorbereitungen zur 675 Jahrfeier gesprochen und der aktuelle Stand dargestellt. Alle besprochenen Informationen finden Sie hier ( 675-Jahrfeier-Seite ). Herr Nagel fragte wieder einmal nach, wo denn die seit langem versprochene Rückzahlung vom Bauhof Roggentin/Broderstorf sei. Der Bürgermeister verspricht nun schon seit Monaten eine Klärung, konnte aber auch diesmal nichts konkretes berichten. Er gab der Hoffnung Ausdruck, dass man die Angelegenheit mit der versprochenen Hilfe der Gemeinden für die 675 Jahrfeierveranstaltungen aus der Welt schaffen könnte. Eigentlich wollte der Bürgermeister nun den Tagesordnungspunkt schließen und den öffentlichen Teil beenden. Frau Dittrich fragte jedoch, ob er die Gemeindevertretung nicht über seine Teilnahme an einer Vertragsverhandlungsrunde in Bezug auf die Ämterfusion CARBÄK - ROSTOCKER HEIDE in Kenntnis setzen möchte. Dem stimmte er zu. Die von ihm gegebenen Auskünfte bestätigten die bereits auf Steinfeld-Online veröffentlichten Informationen darüber (siehe hier). Aus seiner Sicht war es nicht gelungen, die offenen Fragen zu klären. Wesentliche Belange werden nach wie vor unterschiedlich bewertet. Die nächste Vertragsverhandlungsrunde soll am 6. April im Amt Rostocker Heide stattfinden. Es werden wieder alle Bürgermeister und die Amtsleitungen teilnehmen. Die Frage nach der Legitimation für ein solches Agieren beantwortete der BM, dass es sich ja nur um zwanglose Gespräche zwischen den Bürgermeistern handele. Dafür wäre keine Legitimierung nötig. Wiebke Eckart fragte, ob denn die Ämterfusion nun mittel- oder langfristig erst zum 1.1.2010 käme. Der Bürgermeister meinte dazu, lt. LVA Dr. Schmidt wäre diese Frage im Amtsausschuss nicht eindeutig geklärt worden. Deshalb fühle man sich nicht gebunden und wäre wohl auch so aktiv. Themenwechsel. Bevor der Bürgermeister den Tagesordnungspunkt endgültig schließen konnte, stellte Gundula Dittrich noch eine Frage. Es ging um die Planungsunterlagen für den Ausbau der Straße Steinfeld (Holperstraße) via Öftenhäven bis Klein Kussewitz. Diese Unterlagen waren dem Ausschuss vorgelegt worden. Darin war ein Straßenausbau zweispurig auf 5,50m Breite, asphaltiert mit Gehweg beschrieben worden. Gesamtkosten 1,1 Mio Euro. Die Planung hatte schon im Ausschuss für Furore gesorgt, weil sie sämtliche Beschlüsse der Gemeinde ignoriert. Die Gemeinde wollte die Straße schmal belassen, um eine LKW Nutzung auszuschließen. Frau Dittrich fragte konkret, wer die Planung in Auftrag gegeben hätte und wer die Kosten dafür trage. Herr Pampel antwortete, dass keine Kosten entstehen würden und diese Planung nur eine von 2 Varianten wäre. In der 2. Variante hätte man die Beschlüsse der Gemeindevertretung beachtet. Beide Varianten sollten in ihrer Gegenüberstellung Möglichkeiten aufzeigen. Das Planungsbüro hätte hier auf Eigeninitiative gehandelt. Man solle die Sache nicht überbewerten. Von einer 2.Variante war keinem Anwesenden etwas bekannt. Von den Ausschussmitgliedern abgesehen, war nicht einmal die Variante 1 der Gemeindevertretung zur Kenntnis gegeben worden. Je deutlicher die Nachfragen, desto unangenehmer wurde der "Geruch" dieser Angelegenheit. Man verwies sie in den Ausschuss, damit die genauen Umstände geklärt werden. Zum Schluss hinterfragte Herr Nagel den Stand des Straßenausbaus Broderstorf - Fienstorf. Herr Pampel gab zur Auskunft, dass Thulendorf hier die Hauptfinanzlast zu tragen hätte, dies aber nicht könne. Man habe aber eine Lösung gefunden, um die Finanzierung zu sichern. Der Baubeginn wäre in Kürze. Gegen 21:00 Uhr beendete der BM den öffentlichen Teil und um 21:27 die gesamte Sitzung. Mit herzlichen Grüßen Ihr Udo Cimutta |
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