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Nicht der, der die Banane klaut ist kritikwürdig,
nein, wenn jemand es sieht und noch den Mut hat das Maul aufzumachen, der gehört an den Pranger…! Sicherlich ein provokativer Satz, um eine Gemeindevertretersitzung zu beschreiben, die in vielerlei Hinsicht von den Gästen als grenzwertig empfunden wurde. Es begann schon in der Bürgerfragestunde zu deren Intro der Bürgermeister den Finger hob und die vielen Gäste bat, auf Fragen zur umstrittenen Hähnchenmastanlage zu verzichten. Bitte ? Die meisten der Gäste waren gekommen, um endlich ein deutliches Signal aus der Gemeindevertretung zu empfangen, wie man denn grundsätzlich zu der Errichtung dieser Tierfabrik stehe. Einzig Gemeinderat Herr Jantzen machte seine Sichtweise und seinen Standpunkt deutlich. Die mag nicht auf der Linie der HMA-Kritiker liegen, jedoch ist es ein klares Bekenntnis und findet deswegen auch Akzeptanz und Respekt. Die anderen Antworten auf die mehrfach gestellte konkrete Frage, ob die Gemeindevertreter für oder gegen die Errichtung einer solchen Anlage sind, blieben weiterhin im Dunkeln. „Herumeierei“ so betitelte einer der Gäste die Äußerungen, insbesondere des Bürgermeisters und die der Gemeindevertreter Herr Klostermann und Frau Elgeti. Herr Klostermann berief sich auf die demokratische Meinungsbildung, demnach er müsse er auch andere Meinungen in Betracht ziehen, die einen anderen Standpunkt zur HMA vertreten. Frau Elgeti gab sich deutlich genervt. Man habe doch mehrfach erklärt, dass man die Entscheidung des Steinfelder Gemeinderates nicht ersetzen wolle, das sei ein klarer Standpunkt, so Elgeti. Eine interessante Argumentation. Leider hat sie nur einen wesentlichen Makel. Wenn Broderstorf den umstrittenen Vertrag zur Straßeninstandhaltung mit dem Investor schließt, dann wird quasi genau dieses Votum der Steinfelder ausgehebelt. Will heißen, vordergründig hat Frau Elgeti Recht, man respektiert die Versagung des gemeindlichen Einvernehmens zur HMA durch Steinfeld, unterminiert aber hinten herum genau diese, indem man mit dem Investor vertraglich vereinbart, dass man die Zuwegung gemeinsam mit ihm Instand halten will. Das wird auch die Genehmigungsbehörde so interpretieren. Steinfeld hat erklärt, dass die Zuwegung zur geplanten Anlage nicht gesichert ist. Rechtsnachfolger Broderstorf schließt einen Vertrag mit dem Investor der HMA genau diese Zuwegung betreffend. Man will gemeinsam die Straße Instand halten. Das bedeutet, dass die Gemeinde nicht mehr auf dem Standpunkt beharrt, dass es sich bei dieser Straße um keine gesicherte Zuwegung zur HMA handele. Damit wäre das Votum der Steinfelder hinfällig. Es ist für die Gäste nicht glaubhaft, dass dieser Zusammenhang den Gemeinderäten nicht bewusst ist. Er wurde oft genug dargestellt und ihnen auch schriftlich erläutert. Auch aus diesem Grund, fordern die Bürger immer wieder eine klare Positionierung. Dies vor Augen, empfanden viele Gäste die Antwort von Frau Elgeti als zynisch, insbesondere auch als sie zum Ausdruck brachte, dass sie (Frau Elgeti) ihre Freizeit nicht dafür opfere, um den Bürgern einen „Unterhaltungswert“ zu bieten. Auf den Punkt brachte es Eva Leonhardt von Bürgerinitiative „Pro Vita“. Ihrer Ansicht nach sei die Antwort der Parlamentarier überfällig. Sie zitierte aus der Kommunalverfassung, demnach die Bürger ein Recht darauf hätten „unverzüglich“ Antwort zu erhalten. Auf diese warten nun die Bürger weiterhin. Auf die wortreiche Erklärung des Bürgermeisters reagierend, der auf das „laufende Verfahren“ und andere Instanzen verwies, betonte Frau Leonhardt, dass es nicht darum ginge Entscheidungsprozesse zu erörtern. Sie könne nicht damit umgehen, dass es keinen wirklichen Meinungsaustausch zwischen den Bürgern und der Gemeindevertretung gäbe. … Fortsetzung folgt. |
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