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Lag es am traumhaftem Frühlingswetter? Es waren mehr Gäste als Ausschussmitglieder erschienen: nur 3 der 7 Ausschussmitglieder saßen zum Versammlungsbeginn am Tisch. Der Vorsitzende stellte fest, dass der Ausschuss nicht beschlussfähig sei. Prompt wurde kurz darauf der erste Beschluss gefasst. Den Antrag von Herrn Meier, die Versammlung angesichts der geringen Beteiligung zu vertagen, lehnte man mit 2 Gegenstimmen ab. Glücklicherweise erschien dann doch noch ein Ausschussmitglied und somit konnte die Sache ihren, nunmehr beschlussfähigen Verlauf nehmen. In der Einwohnerfragestunde hinterfragte ein, als Gast erschienender Gemeindevertreter, was denn nun mit der Erstellung des Fragenkataloges für die Gemeindestrukturgespräche mit den Nachbargemeinden wäre. Er wäre extra deswegen zur Sitzung erschienen. Der Bürgermeister hatte versprochen, den Ausschussvorsitzenden zu bitten, dies auf die Tagesordnung des Ausschusses zu setzen. Der Ausschussvorsitzende hob nur resignierend die Schultern, er habe zwar oft mit dem Bürgermeister gesprochen, darüber sei jedoch kein Wort gefallen. Herr Meier merkte an, dass diese Thematik in die Gemeindevertretung gehöre und nicht im Ausschuss zu besprechen sei. Nachdem der Ausschussvorsitzende Herrn Meier erklärt hatte, dass man die Tagesordnung nicht beschließen braucht, wenn es keine Änderungsanträge gibt, war man schon Mitten in der Diskussion um das Protokoll. Herr Meier hat in dem Zusammenhang, den Erkenntnisprozess nachvollzogen, den schon vor Jahren die Gemeindevertreter hinter sich gebracht haben. Wortprotokolle machen keinen Sinn, sie sind unweigerlich subjektiv und wertend gefärbt und somit immer Anlass für zeitraubende Korrekturen. Bravo! Einstimmig, einigte man sich, die Protokolle auf die gefassten Beschlüsse und deren Inhalte zu reduzieren. Das vorliegende Protokoll werde man dementsprechend überarbeiten. Auf die Frage, ob es zur nächsten Gemeinderatssitzung kein Protokoll aus dem Ausschuss gebe, meinte der Vorsitzende sinngemäß: doch, aber nur informativ, schließlich stehen auch ein paar Sachen drin, die sinnvoll sind. Nach einer guten halben Stunde für Formalien ging man mit Tagesordnungspunkt 6 zur inhaltlichen Arbeit über. Die Maßnahmen für den Grünausgleich für die Windradanlage waren Thema. Frau Dittrich und Herr Meier haben aufwändige und umfangreiche Vorarbeiten geleistet. Es wurde auf die Wichtigkeit hingewiesen, mit dem Umweltamt in engem Kontakt zu bleiben. Hier gab es eine kontroverse Diskussion darüber, ob dies notwendig sei oder nicht. Herr Noack fiel aus allen Wolken, da er der Meinung war, dass die Arbeitsgruppe aus Herrn Meier und Frau Dittrich eben jenen Kontakt halten sollte. Mit der Bemerkung "...hab ich da etwas nicht mitbekommen"(sinngem.) machte er eine Punktlandung. Obwohl er im Ausschuss für die Bildung dieser Arbeitsgruppe aus Dittrich und Meier gestimmt hatte, votierte er in der Gemeindeversammlung dagegen. Durch seine Gegenstimme wurde letztendlich Bildung der Arbeitsgruppe verhindert. Herr Meier betonte noch einmal, dass die konstruktive Zusammenarbeit zwischen Umweltamt und Gemeinde nicht abreißen dürfe. Notorisch beteuerte er, dass es hierbei nicht um seine Person, sondern um die Sache ginge. Als nächstes sollte es Informationen in Bezug auf den Entwurf einer Straßenbaubeitragssatzung geben. Der Ausschussvorsitzende verwies das Thema "wie im Ping-Pong-Spiel" an die Gemeindevertretung zurück. Das Amt müsse den Entwurf erarbeiten, dann könne man darüber reden. Die Tagesordnungspunkte 7 und 8 waren schnell abgearbeitet. Beim ersten (Trockenlegung Trauerhalle/Gemeindebüro) will man abwarten, ob der Förderantrag bestätigt wird und dann Ursachen ermitteln und beim zweiten (Müllfahrzeugwendemöglichkeiten) wird empfohlen die Wendefläche zu erweitern, bzw. die Mülltonnen an die Hauptstraße zu stellen. Etwas mehr Diskussionszeit investierte man in die Problematik der Unterfeuchtung der Straße in Fienstorf. Ausgiebig wurde darüber debattiert, welche Maßnahmen sinnvoll seien und eine entsprechende Empfehlung an die Gemeinderatsversammlung gegeben. Die folgenden Tagesordnungspunkte absolvierte man im Schnelldurchlauf, wobei es beim Ausschussvorsitzenden zu TOP 12 (Ausgleichzahlung Konzessionsabgabe Strom) eine Irritation darüber gab, aus welcher Haushaltsstelle die Summe bezahlt werden solle. Die übrigen Ausschussmitglieder klärten ihn aber schnell darüber auf, dass die Gemeinde von der EDIS eine Ausgleichszahlung zu bekommen hätte und dass nichts bezahlt werden müsse. Die von der EDIS angebotene Summe sei aber nicht nachvollziehbar. Man einigte sich darauf, der Gemeindevertretung zu empfehlen, dass man eine Aufschlüsselung des Betrages einfordern solle. Um 20:35 Uhr war die Ausschusssitzung beendet und die Ausschussmitglieder hoch zufrieden, angesichts der Kürze der Versammlung. Manch ein Gast fragte sich allerdings, an welcher Stelle denn nun die intensive fachliche Vorbereitungsarbeit für die Gemeindevertretung stattgefunden hat. Herzliche Grüße Ihr Udo Cimutta |
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