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Kurzüberblick zur
Finanz-Bau-Dorferneuerungs-Ausschuss-Sitzung
am 12.März 2008


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Gestern tagte der Ausschuss für Finanzen, Bau und Dorferneuerung. Bis auf Herrn Bülow waren alle Mitglieder anwesend.
Als Gäste wurden Frau May-Hähnel und Herr Eckart begrüßt.

Als erstes wurde über die Niederschrift der letzten Sitzung diskutiert.
Herr Meier stellte fest, dass mehrere seiner Aussagen nicht korrekt dargestellt wurden
und hatte schon im Vorfeld seine Änderungen detailliert allen Mitgliedern schriftlich zukommen lassen.
Am Ende wurde die Niederschrift mit Ergänzungen einstimmig angenommen.

In der Einwohnerfragestunde bemängelte Frau May-Hähnel, dass ihre Fragen an den Bürgermeister, Herrn Harms,
bisher noch nie beantwortet wurden.
Sie bat den Ausschuss, sich ihrer Fragen und Probleme anzunehmen, um endlich die gewünschten Antworten zu erhalten.
Herr Zentsch sagte ihr Hilfe zu.

Als nächstes wurde über die Grünausgleichspflanzung und Naturschutzprojekte in der Gemeinde Steinfeld gesprochen
(siehe Niederschrift zum Arbeitsgespräch mit dem Umweltamt Bad Doberan).
Der Ausschuss empfahl der Gemeindevertretung, am 02.04.08 in ihrer Sitzung eine Arbeitsgruppe zu diesem Thema zu bilden.
Es sollten Frau Dittrich, Herr Meier und der Bürgermeister zusammen die nächsten Schritte vorbereiten:
- Prüfung der betreffenden Flurstücke (incl. Karten und Unterlagen)
- Gespräche mit den Eigentümern und Pächtern
- Prüfung der Wasserrahmenrichtlinie

Bei der Beratung zum Fördermittelantrag der Trauerhalle der Gemeinde Steinfeld stellte Frau Dittrich dar,
dass mit der Förderung aus dem Jahr 2000 (ca. 40.500 DM) insgesamt ca. 80.000 in diese Halle investiert werden sollen.
Gemeinsam wurde beschlossen, den jetzigen Fördermittelantrag nicht mehr zu ändern,
um eine eventuelle Genehmigung nicht zu gefährden.
Falls der Antrag positiv beschieden wird, sollte die Gemeindevertretung aber
über eine sinnvolle und sparsame Umsetzung nachdenken.
Des weiteren wurde empfohlen, das Leistungsverzeichnis umfassend zu überarbeiten.

Ein weiterer Punkt war die erneute Beratung des Entwurfes einer Straßenbaubeitragssatzung.
Der Ausschuss stellte fest, dass die Informationen des Amtes nicht ausreichend waren
und die Festsetzung der Ortsdurchfahrt in Steinfeld nicht sauber geklärt ist.
So wurde der Tagesordnungspunkt verschoben und das Amt um eine erneute Zuarbeit gebeten.

In der Diskussion wurde die Ansicht vertreten, das im Ausschuss ausschließlich Sacharbeit gefragt ist
und alle politischen Belange in die Gemeindevertretung gehören.

Bei der Vorlage zum Entwurf des Regionalen Raumentwicklungsprogramms musste der Ausschuss Fehler korrigieren.
In der anschließenden Diskussion wurde deutlich,
dass die Zugehörigkeit der Gemeinde zum Stadt-Umland-Raum Rostocks weiterhin abgelehnt wird.
In der Gemeinde sollte die naturnah-ländliche Entwicklung fortgesetzt werden.

Des weiteren konnte nicht nachvollzogen werden, dass die Gemeinde Steinfeld angeblich
bereits ein bestehendes Eignungsgebiet für Windenergieanlagen hat,
welches aus dem bisherigen Programm von 1994 übernommen und ohne Beschluss auf die Gemeinde Steinfeld übertragen wurde.

Der letzte Punkt im öffentlichen Teil hatte die Übergabe div. Wege (Flurstücke)
an die Gemeinde Steinfeld vom Land M/V zum Inhalt.
Da die Übergabe kostenlos ist, empfahl der Ausschuss der Gemeindevertretung, dieser Übergabe zuzustimmen.
Leider war auch diese Vorlage des Amtes fehlerhaft und musste korrigiert werden.

Fazit der Sitzung:
Es wurde straff gearbeitet, kontrovers und sehr ausführlich diskutiert.
Am Ende fand man immer mehrheitlich eine gemeinsame Lösung.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre Gundula Dittrich

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