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Kurzer Rückblick auf die Ausschusssitzung am 21.11.2007

Ein Abend der Überraschungen

Die Tagesordnung war gut gefüllt und ein langer Abend lag vor den Ausschussmitgliedern. Dies mahnte der Auschussvorsitzende Herr Zentsch gleich zu Anfang an. Er leitete den Ausschuss indes gut strukturiert und souverän,
so dass das Gremium im Zeitrahmen blieb und die Ausschussmitglieder gegen 22:30Uhr fertig waren.
Vielleicht sollte Herr Zentsch einmal den Bürgermeister couchen, der in Hinsicht Souveränität große Probleme hat.

Es gab im Lauf der Sitzung einige Überraschungen.

Zur größten, zählte die Information, dass der Erschließungsvertrag der Gemeinde mit der Windradfirma bereits am 06.11.2007 geschlossen wurde.
Der Bürgermeister Herr Harms und sein neuer Stellvertreter Gemeindevertreter Herr Kühndel haben ihn ohne Legitimation durch die Gemeindevertretung unterzeichnet.
Damit ist er rechtskräftig.

Weder der Ausschuss noch die Gemeindevertretung haben jetzt eine Chance, konstruktiv über den Vertrag zu reden, Vorschläge zu machen und eventuelle Änderungen einzuarbeiten.
Die Ausschussmitglieder nahmen den Punkt resignierend von der Tagesordnung.
Der Gemeindevertretung bleibt auf ihrer nächsten Sitzung am 12.12.2007 nur noch eine Bestätigung der Angelegenheit.

Hinzugefügt werden muss, dass offensichtlich keines der Ausschussmitglieder im Vorfeld davon gewusst hat.
Obwohl der Vertrag am 06.11.2007 unterzeichnet wurde, war er nicht in den Unterlagen zur Vorbereitung der Sitzung zu finden.
Diese Unterlagen wurden den Ausschussmitgliedern am 14.11.2007 zugestellt.

Gemeindevertreterin Gundula Dittrich zum Alleingang des Bürgermeisters:
"Jetzt ist mir auch klar, warum ich mit so einem Aufwand aus meinem Amt als 1.Stellvertreter abgewählt wurde.
Mit mir wäre so etwas nicht zu machen gewesen."

Für die nächste Überraschung sorgte der Ausschussvorsitzende Herr Zentsch höchst selbst.
Als es um die Wahl seines 1.Stellvertreters ging, schlug er Gemeindevertreterin Wiebke Eckart vor.
Er begründete seinen Vorschlag mit der Fachkompetenz und der sachlichen Art von Frau Eckart, die er sehr schätze.
Es gab noch zwei weitere Kandidaten, Herrn Bülow und Herrn Meier.
Bei der Abstimmung jedoch stimmte Herr Zentsch gegen seinen eigenen Vorschlag.
Da seine Stimme letztendlich die Wahl entschied, wurde Frau Eckart nicht in diese Funktion gewählt.

Die entsprechenden Mehrheiten erzielte Herr Meier, nachdem Frau Eckart auf eine Stichwahl verzichtete.
Ihr wurde die Funktion der 2.Stellvertreterin angetragen, die sie auch annahm.

Eine weitere Überraschung wurde dem Ausschuss durch die Kämmerei des Amtes beschert.
Als Herr Meier zu einer ausführlichen Darstellung der geplanten Maßnahmen für die Dorferneuerung 2007 ausholte, stoppte ihn der Hinweis, dass die Gemeinde noch ganze 242 Euro Finanzspielraum zur Verfügung hätte.
Solche Maßnahmen wie die Dachreparatur der Friedhofshalle und die Sanierung der Bankette der Kopfsteinpflasterstrasse kann man damit leider nicht realisieren.

Interessant waren die Recherchen von Herrn Grunow im Zusammenhang mit den Dorferneuerungsmaßnahmen,
die für 2008 geplant und deren Förderungen beantragt wurden.
Es soll auch der Gehweg in Neusteinfeld erneuert werden.

Herr Grunow fand heraus, dass dafür aber eigentlich der Landkreis Bad Doberan zuständig sei,
der diese Maßnahme dann auch bezahlen müsste
Die Zuständigkeiten und die gesetzlichen Hintergründe sind in einem von Herrn Grunow verfasstem Papier beschrieben,
welches dem Protokoll der Sitzung beigefügt wird.
Der Ausschuss verwies das Papier an das Amt Carbäk zur Prüfung.

Das Sitzungsprotokoll des öffentlichen Teils wird in Kürze auf der Internetseite von Steinfeld-Online veröffentlicht.

Kontakt

© 2007, Udo Cimutta