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Kurzinfo:
Gemeinderats-Dringlichkeits-Sitzung
am 03.November 2010


Gemeindepolitik
Am Mittwoch, den 03.11.2010 traf sich die Gemeindevertretung Steinfeld
zu einer öffentlichen Dringlichkeitssitzung.

Während auf den Internetseiten des Amtes
die Tagesordnung dieser Sitzung veröffentlicht wurde (siehe hier),
schaffte es niemand aus dem Amt, die Gemeindevertreter per Mail oder Telefon einzuladen.

Die Gemeinderäte riefen sich untereinander per Telefon an.
Einige erfuhren so erst Stunden vor dem Termin von der angesetzten Sitzung.

Aus diesem Grunde war es auch einigen Gemeindevertretern nicht möglich,
daran teilzunehmen. Nur knapp wurde die Beschlussfähigkeit der Sitzung erreicht.

Man kann nur hoffen, dass diese Aktion einmalig bleibt,
ansonsten müsste man ernsthaft die Rechtmäßigkeit hinterfragen.

Verantwortlich für die Sitzungen ist der Bürgermeister.
Er legt die Termine fest und beauftragt das Amt mit der Einladungsprozedur.

Wie man der Tagesordnung entnehmen kann, gab es neben den üblichen Formalitäten
nur einen inhaltlichen Tagesordnungspunkt.

Man wollte die Sanierung der Fassade des Gemeindebüros in Auftrag geben.
Die Idee war, hier das Angebot der Firma zu prüfen,
die derzeit die Fassaden der gemeindeeigenen 2x4WE Wohnhäuser saniert.

Es lagen 2 Angebote für die Instandsetzung der Gemeindebürofassade vor.

Der Bürgermeister gab seiner Vermutung Ausdruck,
dass es bei der Fassadensanierung der 2x4WE bereits Mängel gäbe.

Der Bausachverständige Burkhard Grunow (FWG Frischer Wind) erklärte sich daraufhin bereit,
gemeinsam mit dem Bürgermeister eine Baubesichtigung bei den 2x4WE durchzuführen.

Burkhard Grunow prüfte die beiden vorliegenden Angebote für das Gemeindebüro
und empfahl der Gemeindevertretung sich für das fachlich geeignetere
aber teurere Angebot (ca. 3.000 Euro) zu entscheiden.

Die Gemeindevertretung folgte dieser Empfehlung.

Anschließend gab es noch eine kleine Sensation.

Es wurde bekannt gegeben, dass ein ortsansässiger Landwirt im Bereich Fienstorf
eine große Geflügelmastanlage errichten will.

Die Planungen seien unter Einbeziehung des Amtes Carbäk schon weit fortgeschritten.

Am 24.11.2010 wird dieser Landwirt mit zwei Sachverständigen
das Projekt in einer Sondersitzung der Gemeindevertretung vorstellen.
Die beiden sachkundigen Bürger des Finanz-, Bau- und Dorferneuerungsausschusses
will man unbürokratisch ebenfalls dazu einladen.

Ob diese Sitzung öffentlich stattfindet, ist nicht bekannt.

Wieder soll die Gemeinde vor vollendete Tatsachen gestellt werden.
Das Szenario erinnert sehr an die Errichtung des Windrades vor Fienstorf.
Einen Unterschied gibt es allerdings, die damaligen Nutznießer und Befürworter
gehören dieses Mal zu den Betroffenen und Benachteiligten.

Wie immer für Sie am Ball mit Steinfeld-ONLINE
mit herzlichen Grüßen Ihr Udo Cimutta

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