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Neben allen Gemeindevertretern waren zwei Bürger, der Amtsvorsteher, die Kämmerin des Amtes und der OZ-Redakteur aus Sanitz zur ersten Sitzung des Gemeinderates im Jahr 2010 erschienen. Die Sitzung hatte kaum begonnen, da gab es schon die erste Irritation. Der Bürgermeister stellte fest, dass ordnungsgemäß eingeladen und alle Unterlagen und Protokolle zugesandt wurden. Auf Hinweis von Gundula Dittrich, musste er nach intensiven Suchen in den Papieren feststellen, dass die Protokolle der letzten Sitzung des Bau- und Dorferneuerungsausschusses und das des Sozial- und Kulturausschusses nicht vorlagen. Für die Aufstellung der Tagesordnung ist der Bürgermeister verantwortlich. Damit nichts übersehen wird, gab es schon mehrmals das Angebot von Gundula Dittrich, gemeinsam mit dem Bürgermeister die Tagesordnung rechtzeitig vor einer Sitzung durchzusprechen. Leider machte der Bürgermeister bis jetzt davon keinen Gebrauch. So wundert es auch nicht, dass die vorliegende Tagesordnung aufwendig umgestellt und ergänzt werden musste. Das sorgte für Verwirrung und kostete Sitzungszeit. Unter dem TOP "Informationen des Bürgermeisters und des Amtes" informierte der Bürgermeister ausführlich. Eine Zweiraumwohnung in den gemeindeeigenen 2x 4WE Häusern in Steinfeld wird ab Mai frei. Zwar gäbe es in Bezug auf den Freizug durch die derzeitigen Mieter noch zu klärende Fragen, doch man könne davon ausgehen, dass die Wohnung pünktlich für eine Neuvermietung im Mai verfügbar sei. Am 04.Februar hatte der Haupt- und Finanzausschuss des Amtes getagt. Man hatte dort über umfangreiche Umstrukturierungsmaßnahmen im Amt informiert. Diese seien durch den krankheitsbedingten Ausfall einiger Mitarbeiter notwendig geworden. Der leitende Verwaltungsangestellte Dr. Schmidt wird wahrscheinlich bis Juni 2010 nicht im Amt sein. Sein Vertreter ist Herr Pampel und das Hauptamt wird von der Kämmerin Frau Narajek geleitet. Ein weiteres Thema in diesem Gremium sei die Bildung einer Großgemeinde gewesen. Der Amtsvorsteher hatte die Kämmerin um eine Hochrechnung für die zu erwartende Finanzkraft einer solchen Großgemeinde aus allen amtangehörigen Gemeinden gebeten. Das Ergebnis habe ihn erstaunt, so führte später der Amtsvorsteher persönlich aus. Die einzelnen Gemeinden ständen demnach finanziell schlechter da. Der Amtsvorsteher werde die Angelegenheit in der nächsten Amtsausschuss-Sitzung am 18.Februar thematisieren und eine breite Diskussion in den Gemeinden anregen. Der Bürgermeister informierte weiter über den Amtsfeuerwehrtag, der am 12.6. in Kussewitz stattfinde. Er bedankte sich anschließend bei Herrn Junge, der für den Winterdienst in der Gemeinde verantwortlich sei und einen guten Job mache. In dem Zusammenhang würdigte er das Engagement vieler Bürger bei der Schneeräumung. Insbesondere dankte er Herrn Kühl, Herrn Bülow, Herrn Vogel und der Freiwilligen Feuerwehr für ihre Einsätze. Abschließend bedankte er sich bei den Organisatoren der Weihnachtsfeiern. An dieser Stelle meldete sich Herr Meier erstmalig zu Wort, der mit einem Seitenblick auf die anwesende Presse sein erstes Statement des Abends abgab. Es sollten noch viele folgen. Nachdem er wortreich dem Winterdienst gedankt hat, informierte er die Anwesenden darüber, dass irgendwann im Mai das Steinfelder Wildschweinessen stattfinden wird. Danach hatte der Amtsvorsteher, Herr Bünger, das Wort. Er begründete seine Anwesenheit damit, dass er alle Gemeindevertretungen des Amtsgebietes aufsuche, um sich einen direkten Eindruck über die Arbeit zu verschaffen. Ein bemerkenswerter Ansatz übrigens, der sich wohltuend von der Arbeitsweise gewesener Amtsinhaber abhebt. Herr Bünger informierte noch einmal über die Umstrukturierungen im Amt und über den Stand einer möglichen Ämterfusion oder der Bildung einer Großgemeinde. Er machte deutlich, dass er an dem Vorhaben einer Fusion festhalte. In Hinblick auf eine Großgemeindenbildung machte er auf wirtschaftliche Aspekte aufmerksam. Im nächsten Tagesordnungspunkt ging es die Nachzahlung von 900 Euro für die Sozialabgaben des Jahres 2009 für die Entschädigung des Bürgermeisters von ca. 500 Euro im Monat. Es gab eine intensive Diskussion, als Gundula Dittrich als Finanzausschussvorsitzende darauf hinwies, dass für das Jahr 2010 nur 700 Euro für diese Ausgabe im Haushalt geplant worden sei. Die anwesende Kämmerin konnte die Differenz nicht erklären und verwies auf die Kompetenz der Amtsmitarbeiter. Herr Bünger unterstützte sie dabei, indem er auf die Berechnung seiner eigenen Entschädigung verwies. Alle Aspekte seien sehr sorgfältig geprüft worden. Man ergänzte dennoch den Beschlussvorschlag des Amtes und forderte mit einer Stimmenthaltung Klärung der Differenz ein. Auch zu diesem Tagesordnungspunkt gab Herr Meier ein längeres Statement ab. Er griff dabei die Finanzausschussvorsitzende Gundula Dittrich direkt an und protestierte gegen eine "Einzelpunktdiskussion". Der Haushalt sei seiner Meinung nach ausgiebig beraten worden und er sei nicht bereit jetzt noch einmal einzelne Positionen zu diskutieren. In Bezug auf die Mitglieder des Steinfelder Kreises und der Liste Steinfeld, die sich ebenfalls ausführlich an der Diskussion beteiligt hatten, übte er keine Kritik. Ähnlich ging es im Tagesordnungspunkt 8 weiter. Hier waren die veränderten Beitragssätze für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten Thema. Gundula Dittrich hatte an die anwesende Kämmerin eine Frage zur Aufschlüsselung der Kosten. In den, zur Finanzausschusssitzung vorgelegenen Unterlagen waren nicht alle Informationen zu finden. Eine rechnerische Diskrepanz konnte nicht aufgelöst werden. Während ihr verbal beschieden wurde, dass sie nicht alles nachrechnen müsse, hob Herr Meier zu seinen nächsten Statements an. Er hinterfragte die prozentuale Aufteilung der Eltern- und Gemeindeanteile. Wortreich wies er auf mögliche soziale Härtefälle hin und forderte eine namentliche Abstimmung, als die Anteile einheitlich auf je 50% für Eltern und Gemeinde geändert wurden. Somit gibt es keinen Unterschied mehr, zwischen der Betreuung der Kinder im Amtsbereich und darüber hinaus. Dieser Unterschied machte ca. 4 Euro pro Monat an Minderkosten für die Eltern aus, so ein Gemeindevertreter, der die Anteile kurz überschlug. Per Tischvorlage kam die bereits mehrfach beratene Rücklage für die Freiwillige Feuerwehr (Investitionen) zur Beschlussfassung auf den Tisch. Die Gemeindevertretung hatte den Beschluss am 16.12.09 zurückgestellt. Warum sie nun als Tischvorlage auf die Tagesordnung kam, ist der bereits dargestellten Situation bei der Aufstellung der Tagesordnung durch den Bürgermeister geschuldet. Vielleicht ist hier künftig doch eine bessere Zusammenarbeit möglich. Die Gemeindevertreter des "Frischen Windes" würde es freuen. Da es keinen Beratungsbedarf mehr gab, wurde die Rücklagenbildung einstimmig beschlossen. Unter Tagesordnungspunkt 10 war nun der Beschluss des Haushaltes dran. Zur Erinnerung, er konnte auf der letzten Sitzung wegen offener Fragen nicht beschlossen werden. Gundula Dittrich hat als Finanzausschussvorsitzende alle Fragen mit der Kämmerei klären können und der Finanzausschuss hat einstimmig die Empfehlung gegeben, den Haushalt in der Gemeindevertretung zu beschließen. Verweisend auf das Protokoll des Finanzausschusses vom 21.01.10 wollte Gundula Dittrich noch ein, zwei Fragen klären, die den Bürgermeister betrafen. Die Fragen waren bewusst ins Protokoll geschrieben worden, damit der Bürgermeister und alle Gemeindevertreter sich bis zur heutigen Sitzung gründlich mit den Sachverhalten beschäftigen konnten. Somit hätten die offenen Fragen ohne große Diskussion schnell geklärt werden können. Wiederum war es Herr Meier, der dazu "grundsätzliche Bemerkungen" zu machen hatte. Er wies den Bürgermeister darauf hin "dass er nicht zwingend antworten müsse" da der Ausschuss nur eine beratende Funktion hätte. Inwiefern die Gemeindevertreterin Gundula Dittrich das Recht hat, den Bürgermeister zu fragen, ließ er offen. Der Bürgermeister indes bemühte sich dankenswerter Weise um die Beantwortung der Fragen. Er bat darum künftig solche Fragen im Vorfeld der Sitzung zu stellen, da er sie im Protokoll übersehen könnte. Es ging u.a. um die Planung und den Einsatz von insgesamt 6 zeitweiligen Gemeindearbeitern. Einer davon wäre nicht förderfähig und müsste für insgesamt 900 Euro aus der Gemeindekasse bezahlt werden. Für Baumaßnahmen sind für 2010 keinerlei Mittel eingestellt worden, Gundula Dittrich fragte, ob man nicht die geplanten 9.000 Euro für den Parkplatzankauf in Steinfeld dafür verwenden wolle. Herr Zentsch merkte an, dass man bei den freiwilligen Leistungen der Gemeinde prüfen müsse, ob sie überhaupt noch finanzierbar seien. Er argumentierte dafür, den vorliegenden Haushaltsentwurf ohne Änderungen zu beschließen. Garantiert kommende Änderungen könnten über Nachtragshaushalte eingearbeitet werden. Dieser Meinung schlossen sich mehrere Gemeindevertreter an, insbesondere Herr Meier, der die Gelegenheit nutzte und ein weiteres Statement abgab. Dies gipfelte darin, dass man mit der bekannten 5 zu 4 Mehrheit beschloss, keine weiteren Fragen von Gundula Dittrich zuzulassen. Ich fragte daraufhin, ob Fragen von Gemeindevertretern den Haushalt betreffend überhaupt legitim seien. Herr Noak gab daraufhin zur Auskunft, dass es im Vorfeld genug Zeit dafür gegeben hätte und es jetzt reiche. Ob dies auch Fragen beträfe, die sich erst unmittelbar vor und zur Sitzung ergeben hätten, ließ auch er offen. Nachdem dies geklärt war, meldete sich Herr Meier noch einmal zu Wort und unterstrich aufwendig mit Seitenblick zu Presse, dass man die Bildung einer Großgemeinde forcieren müsse, um die Finanzkraft zu stärken. Diese Weisheit war indes nicht neu, aber sie musste an dieser Stelle wohl noch einmal gesagt werden. Der Haushalt wurde entsprechend den Mehrheiten aus "Steinfelder Kreis" und "Liste Steinfeld" beschlossen. Im Tagesordnungspunkt 11 ging es um die Stellungnahme zur Satzung über die Feststellung der Einzugsbereiche für die allgemeinbildenden Schulen im Landkreis. Die Einzugsbereiche wurden schon vor Jahren festgelegt, man habe nur vergessen, eine Satzung zu erlassen. Dies werde nun nachgeholt, gab der Amtsvorsteher Herr Bünger zur Auskunft. Die Gemeindevertretung folgte der amtlichen Beschlussvorlage und stellte damit "das Benehmen" her. TOP 12 behandelte erneut die Problematik der Unterzeichnung des Stromliefervertrages. Zur Erinnerung: in einer Telefonrunde waren die Gemeindevertreter des "Steinfelder Kreises" und der "Liste Steinfeld" durch das Amt Carbäk zu einem Votum zu einer Eilentscheidung des Bürgermeisters und seines Stellvertreters zur Unterzeichnung eines neuen Stromliefervertrages aufgefordert worden. Hinterher stellte sich heraus, dass weder die Notwendigkeit eines neuen Vertragsabschlusses noch Eilbedürftigkeit bestand. Die Gemeindevertretung bestätigte aus diesem Grund die Vertragsunterzeichnung nicht und wies auf günstigere Anbieter hin. Der Vertrag ist jedoch mit Unterzeichnung durch Bürgermeister und Stellvertreter nach außen hin rechtskräftig. Eine neue Verhandlung ist nicht mehr möglich. Gundula Dittrich hatte auf der letzten Versammlung auf eine mögliche Befangenheit des Bürgermeisters und seines Stellvertreters hingewiesen. Sie hatte von der Kommunal- und Rechtsaufsicht erfahren, dass beide in einem eventuellen Schadensfall für die Gemeinde persönlich haftbar gemacht werden könnten. Nachdem Herr Meier von Gundula Dittrich wissen wollte, von wem sie ihre Auskünfte bei der Kommunal- und Rechtsaufsicht erhalten habe, wurden alle Beschlüsse wie vorgelegt gefasst und die Angelegenheit geklärt. Mit dem TOP 13 wurde die Nutzungsvereinbarung zwischen der Gemeinde und dem Windradbetreiber vorgelegt. Es geht um die Zuwegung zum Windrad. Die Vereinbarung ist seit Monaten in der Diskussion. Der Bauausschuss hat dem Papier auf seiner Sitzung den letzten Schliff verpasst. Warum die abschließenden und einhellig beschlossenen Änderungen in dem, der Gemeindevertretung vorgelegten Entwurf nicht zu finden waren, begründete Herr Zentsch als Ausschussvorsitzender. Er habe noch einmal "darüber geschlafen" und befunden, dass die Ergänzungen "doppelt gemoppelt" seien. Der Sinn ergebe sich aus dem Text und die u.a. durch Michael Eckart gemachten Ergänzungen seien nicht notwendig. Der Entwurf wurde in der vorliegenden Form durch die Gemeindevertretung bestätigt, ein Beschluss wurde nicht gefasst. Der sei nicht notwendig, so die mehrheitliche Meinung. Der Bauantrag für den Carport als Unterstellmöglichkeit auf dem Bolzplatz in Fienstorf, der dankenswerter Weise durch Spenden und Bürgerinitiative möglich wurde, war auf Antrag von Gundula Dittrich in den öffentlichen Teil der Sitzung verlegt worden. Nur Herr Meier hatte dagegen seine Einwendungen. Der Bürgermeister begründete die nachträgliche Antragsstellung und wies auf eine Korrektur hin. Danach wurde er einstimmig beschlossen und das gemeindliche Einvernehmen hergestellt. Im Tagesordnungspunkt "Verschiedenes" informierte der Bürgermeister über eine Anfrage aus dem Ministerium. Man suche den "Unternehmer des Jahres". Die Gemeinden hätten ein Vorschlagsrecht. Der Bürgermeister schlug seinerseits Herrn Vogel vom Holz- und Ziegenhof in Fienstorf vor und bat Gundula Dittrich mit ihm zu sprechen. Für weitere Vorschläge gibt es unter (siehe hier) ein Anmeldeformular im Internet. Der Bürgermeister verwies weiterhin auf die aktuelle Information des Standes für den Internet-Breitbandausbau unter (siehe hier) Man müsse hier regelmäßig schauen und die Informationen einholen, damit der Zeitpunkt für eine Auftragsvergabe nicht versäumt werde. Als Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses des Amtes Carbäk sei Gundula Dittrich bestätigt worden. Sie vertritt unsere Gemeinde in diesem Gremium. In Bezug auf die Anträge von Bürgern und Bewohnern der gemeindeeigenen 2x 4WE Häuser in Steinfeld zur Errichtung von Schuppen auf den Außenflächen will sich Herr Zentsch im Umweltamt kundig machen. Da man sich im sogenannten "Außenbereich" befände, müssten Bauanträge gestellt werden. Die Gemeinde könnte dies tun, die Errichtung der Schuppen wäre aber Sache der Mieter. Herr Zentsch berichtete im Anschluss vom Bau- und Dorferneuerungsausschuss. In Bezug auf die Neuvergabe von Straßennamen sei man zu keiner Regelung gekommen. Sinnvoll und für die Bürger kostengünstiger sei es, die Bildung einer Großgemeinde abzuwarten. Dann müssten die Anschriften so und so verändert werden. Auf Bürgerhinweis und meinem Antrag hin, hat die Gemeinde beim Landkreis eine Fällgenehmigung für die maroden Ahornbäume im OT Steinfeld beantragt. Die Genehmigung liegt vor. Er habe, so Zentsch, beim Umweltamt nachgefragt und die Auskunft erhalten, dass es keine zwingende Notwendigkeit gäbe, die Bäume zu fällen. Er habe dem Bürgermeister empfohlen, mit den betroffenen Anwohnern eine, für die Gemeinde kostenneutrale Lösung anzustreben. Wegen der Straße in Fienstorf und der Schäden im Abwasserschacht werde man eine Mängelanzeige schreiben und die betroffenen Firmen mit Fristsetzung zur Gewährleistung auffordern. Nachdem Herr Meier die Darlegungen bestätigte und bekräftigte, fuhr der Ausschussvorsitzende Zentsch mit seinen Ausführungen fort. Eine Genehmigung für den Anschluss des Gemeindebüros an die Abwasserleitung läge vor. Er wolle einen weiteren Arbeitseinsatz durch Bürger initiieren, so dass die Gemeinde nur die Materialkosten zu tragen hätte. Frau Willert, als Besitzerin des "Tante Emma Ladens", habe er informiert, dass sie ab dem 15. Mai 2010 die gemeinsame Klärgrube nicht mehr nutzen könne. Der Bürgermeister ergänzte, dass die vorhandenen Kläranlagen für das Gemeindebüro und die gemeindeeigenen Häuser im Boden verblieben. Sie müssten ggf. gereinigt und verfüllt werden. Frau Dittrich erinnerte an einen Tagesordnungspunkt: Neufassung der Pachtzinsen, der im Finanzausschuss aufgrund von Formfehlern des Amtes nicht beraten worden sei. Die Gemeindevertretung solle sich Gedanken machen, damit er nicht unter den Tisch fällt. Um 21:21 Uhr beendete der Bürgermeister den öffentlichen Teil der Sitzung. Nach der Sitzung wunderte sich Burkhard Grunow über das Gebaren des Herrn Meier und seine ständigen Angriffe auf Gundula Dittrich. Hatte doch Herr Meier in der lockeren Runde nach der letzten Gemeinderatsversammlung zum Ausdruck gebracht, dass man auf die verbalen Attacken verzichten und mit mehr Einigkeit in der Öffentlichkeit auftreten sollte. "Davon ist bei ihm nicht viel übrig geblieben. Vielleicht stand Herr Meier am heutigen Abend unter einem enormen Druck?" fragte Burkhard Grunow. Wer weiß ;-)) Wie immer für Sie am Ball mit Steinfeld-ONLINE und mit herzlichen Grüßen Ihr Udo Cimutta |
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