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Die erste Ausschuss-Sitzung des neuen Jahres begann mit einer Irritation bzgl. der Anfangszeit. Während alle anderen Gemeindesitzungen 19:00Uhr beginnen, hatte man sich für diesen Ausschuss auf 18:00Uhr festgelegt. Prompt erschien ein Mitglied des Dreipersonenausschusses verspätet und Herr Kühndel als Gast sogar erst kurz vor 19:00 Uhr. Nachdem sehr formell die Eingangsformalitäten erledigt waren informierte der Bürgermeister über einige Punkte aus dem sozialen Bereich. So wird im Mai eine der gemeindeeigenen 2 Raum Wohnungen frei. Ein Nachmieter ist schon avisiert. In Folge diskutierte man den Vorschlag des Bürgermeisters die Mieten gemeindeeigenen Wohnungen zu erhöhen. Er argumentierte, dass es seit dem Erstbezug vor 12 Jahren keine Mieterhöhung gab und man Rücklagen unter anderem für Reparaturen bilden müsse. Es gäbe außerdem ab Mai keine sozial bedürftigen Fälle und so könne man „adäquat reagieren“. Sollte es notwendig sein, so können die Mieter Wohngeld beantragen (O-Ton Müller). Herr Zentsch ergänzte aus der Sicht des Kaufmanns, wie er betonte, dass man „theoretisch alle 2 Jahre die Nettokaltmieten um 20 Prozent erhöhen könnte…“. Nachdem man sich versichert hatte, dass eine solche Mieterhöhung im „moderaten Rahmen“ bleiben müsse, war man sich einig, den Vorschlag des Bürgermeisters zu unterstützen. Dieser betonte, dass sein Vorschlag in den anderen Ausschüssen noch beraten werden müsse, bevor er zur Diskussion und Beschlussfassung der Gemeindvertretung vorgelegt werden kann. Im Anschluss wertete man die Feierlichkeiten um die Feiertage aus und dankte den Organisatoren und Helfern. Im Tagesordnungspunkt 6 war der Entwurf der Nutzungsordnung des, nunmehr fest im Sprachgebrauch verankerten Festplatzes am Wiesengrund Thema. Es gab einige Ergänzungen und Hinweise, die als Anlage zum Entwurf hinzugefügt wurden. Der Entwurf soll nun zur Beratung der Gemeindevertretung vorgelegt werden. Im TOP 7 wurden die nächsten Termine kultureller und sportlicher Veranstaltungen besprochen. (siehe unter Termine) Am Ende der Sitzung sprach der Bürgermeister die Nutzung des Gemeindbüros für Veranstaltungen (Skat, Rommee, usw.) an. Herr Zentsch vertrat die Ansicht, dass man prinzipiell ein Nutzungsentgelt erheben müsste. Er verwies auf betriebswirtschaftliche Gründe und räumte aber ein, dass dieses Entgelt in einem vernünftigen Verhältnis zum Anlass stehen müsste. Die Veranstaltungen sollen dadurch keinesfalls undurchführbar werden. Dieser Sichtweise stimmte der Bürgermeister durch Kopfnicken zu. Die nächste Kultur- und Sozialausschuss-Sitzung soll am Montag, den 22.März 2010 wieder 18:00Uhr im Gemeindebüro stattfinden Immer am Ball mit Steinfeld-ONLINE herzlichst Ihr Udo Cimutta |
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