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Einwohnerversammlung (27.11.2008) |
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Seit langer Zeit erwartet: am Donnerstag, den 27.November 2008 war es nun soweit - eine Steinfelder Einwohnerversammlung war einberufen worden. Nach den Unmengen an Papier in den Briefkästen und den Informationen via Internet und Presse waren viele Bürger erschienen. Angenehm fiel auf: es waren nicht nur die üblichen Verdächtigen gekommen, sondern es waren auch viele neue Gesichter unter den Anwesenden zu finden. Vor Betreten des Amtsgebäudes stand da noch ein Herr, der etwas verteilte. Anfangs glaubte man an den „Wachturm“, doch es war ein Zettel der SPD – „Eingemeindung“ aus deren Sicht. Na gut. Zurück zur Einwohnerversammlung. Nach der Begrüßung legte der Bürgermeister noch einmal ausführlich die Abläufe dar, berichtete über die Gespräche mit seinen Amtskollegen und erläuterte die Beschlüsse der Gemeindevertretung. Es war ein ausführlicher Einstieg in die Thematik und umfassend dargestellt. Im Anschluss präsentierten die Bürgermeister von Broderstorf und Sanitz mit jeweils sehr professionell gestylten Computeranimationen ihre Gemeinden. Sie warben darum, welche Vorteile ein Zusammenschluss mit ihrer Gemeinde für Steinfeld bringen würde. Die stellvertretende Bürgermeisterin von Broderstorf hielt eine sehr emotionale Rede und betonte die traditionellen Verbindungen zwischen den Gemeinden. Inhaltlich gab es in Bezug auf die Präsentationen beider Hochzeitsbewerber nicht viel Neues. Broderstorf stellte Vieles in Aussicht, konnte aber keine konkreten Angebote machen. Man versprach jetzt intensiver am Thema zu arbeiten und gab einen Zeitplan mit Terminen bekannt. Auch stellte man die Bildung von Arbeitsgruppen in Aussicht, die dann gemeinsam einen Vertrag ausarbeiten könnten. Hier wäre man flexibel und nicht an bereits vorgelegte Entwürfe gebunden. Über allen Argumenten stand immer das Wörtchen "könnte". Denn, und dies brachte Frau Elgeti auf den Punkt, man arbeite basisdemokratisch und könne den Beschlüssen der Gemeindevertretung nicht vorgreifen. Wie die Gemeindevertretung sich letztendlich entscheide, sei noch völlig offen. Dies sah bei Sanitz ganz anders aus. Hier hatte der Bürgermeister rechtzeitig die Zeichen der Zeit erkannt und seine Hausaufgaben gemacht. Immerhin wird das Thema seit Monaten von Steinfelder Seite aus öffentlich diskutiert. Niemand kann behaupten, er falle erst jetzt aus allen Wolken der Informationslosigkeit. Ob die Informationen in der Öffentlichkeit immer die richtigen und amtlichen Wege gegangen sind, sei dahin gestellt und an anderer Stelle zu diskutieren. Fakt ist, alles lag und liegt offen und wer Interesse hatte, war auch bestens informiert. Zurück zu Sanitz. Herr Hünecke erwies sich als ein Mann der Tat und wartete nicht erst die amtlichen Informationswege ab. Er lud im Februar die gesamte Gemeindevertretung und den Bürgermeister zu Gesprächen ein. Darüber hinaus hat er sehr aufmerksam die Entwicklung in der Steinfelder Gemeindevertretung verfolgt und konnte so ebenfalls sehr basisdemokratisch und rechtzeitig die Sache in der Sanitzer Gemeindevertretung thematisieren. Es verwundert deswegen auch nicht, dass in diesem Gremium zügig Beschlüsse gefasst wurden, die den Bürgermeister ermächtigten einen Vertragsentwurf auszuarbeiten und ihn den Steinfeldern vorzulegen.(siehe hier) Dies erfolgte am 03.September zur Gemeinderatsversammlung. Der Vertragsentwurf wurde danach auf www.steinfeld-online.de ebenfalls veröffentlicht. Dem Broderstorfer Bürgermeister war er offensichtlich auch zugegangen, denn er bezog sich in den Sondierungsgesprächen im September darauf und signalisierte, dass er sich solch einen Vertrag zwischen Broderstorf und Steinfeld auch vorstellen könne. Sanitz ging sehr verbindlich und konkret in die Verhandlungen mit Steinfeld. Es wurde auf Offenheit und Gleichrangigkeit geachtet und die Möglichkeit eröffnet, für die gesamte nächst Legislaturperiode 2 Steinfelder in die Sanitzer Gemeindevertretung zu wählen. Herr Hünecke erläuterte das Prozedere auf der Einwohnerversammlung. Wollte man diesen Weg beschreiten, würden die Bedingungen für eine "Wahl aus besonderen Anlass" den gesetzlichen Rahmen dafür bilden. Im Anschluss stellten sich die Bürgermeister den Fragen der Anwesenden, die diese Gelegenheit ausgiebig nutzten. Die meisten Fragen gingen an Herrn Hünecke, der sie alle sehr kompetent und ausführlich beantwortete. Es würde den Rahmen sprengen, wollte man an dieser Stelle alle Fragen wiedergeben. Einige seien dennoch erwähnt. Eine Fienstorferin stellte an den Sanitzer Bürgermeister gewandt fest, dass in Sanitz schon alle "Hausaufgaben" gemacht seien, während die Broderstorfer gerade damit anfingen. Da war eine andere Frage schon interessanter. Es wurde hinterfragt, was denn Broderstorf und Sanitz davon hätten, sich mit Steinfeld zu verbinden. Neben alle emotionalen Aspekten antworteten beide Bürgermeister darauf ähnlich. Es ist an der Zeit große Gemeindestrukturen zu bilden. In einigen Bundesländern in der Nachbarschaft ist dies mit großem Erfolg schon vor Jahren gelaufen. Solche großen Gemeindestrukturen sind in jeder Hinsicht zukunftsfähiger, und es macht Sinn, deshalb mit seinen Nachbarn zu verhandeln. Interessant war auch eine Bemerkung von Herrn Lange, der den Sanitzern in einem Nebensatz quasi ein Gesprächsangebot in dieser Richtung machte. Später griff Herr Hünecke diese Bemerkung auf und signalisierte ebenfalls Gesprächsbereitschaft. Herr Lange wurde mehrmals gefragt, ob er sich klar zur Bildung einer Großgemeinde mit einem hauptamtlichen Bürgermeister bekennen würde. Dies tat er nicht. Er schloss eine solche Option zwar nicht aus, gab aber zu bedenken, dass er eine Auflösung des Amtes Carbäk mit möglichen Arbeitsplatzverlusten verbindet. In einem Nebensatz erwähnte er zwar die eventuelle Übernahme der Amtsverwaltung in eine Gemeindestruktur, vertiefte dieses Thema aber nicht. Man müsse verstehen, dass er sich hier "egoistisch" verhalte und er den Amtsstandort erhalten möchte. Eine weitere Frage richtete sich an Herrn Hünecke. Es wurde gefragt, was denn mit dem Schulstandort und der Kinderbetreuung wäre. Herr Hünecke antwortete, dass die Eltern bei der Kinderbetreuung lt. Gesetz freie Wahl hätten, während der Schulstandort an die Gemeinde gebunden ist. Er verwies auf das neue Schulgesetz, dass unmittelbar vor der Verabschiedung steht und die freie Schulwahl ebenfalls regeln soll. Ansonsten gab er zu verstehen, dass es viele Ausnahmeregelungen gibt. Der Gemeindevertreter, Herr Noak appellierte an die Gemeindevertreter, sich nicht für das scheinbar beste Angebot zu entscheiden. Oftmals sei es so, dass sich dass zweitbeste Angebot nach Jahren als das Beste herausstelle. An den Bürgermeister von Sanitz gewandt, fragte er, ob die, in der Verhandlungsrunde besprochenen baulichen Maßnahmen deren Umsetzung Sanitz vertraglich garantieren möchte, nicht zu Problemen bei der Finanzierung von Straßenbauvorhaben in Groß Lüsewitz führen würden. Herr Hünecke konnte diesen Einwand ausräumen. Alle zugesicherten Maßnahmen sind finanziell abgesichert und würden in den nächsten 2 Jahren umgesetzt werden. Der Straßenbau in Groß Lüsewitz sei ein außerplanmäßiges Vorhaben, das durch den Haushalt der Gemeinde Sanitz abgedeckt ist und auf Antrag des Ortsbeirates realisiert wird. In Hinblick auf die Bürgervertretungsmöglichkeiten gab es gleich mehrere Fragen an die Sanitzer. Die Ortsbeiratsvorsitzende aus Groß Lüsewitz, Frau Weimer, konnte anhand ihrer eigenen langjährigen Tätigkeit alle Fragen umfassend beantworten. Da mehrfach auch Bentwisch erwähnt wurde und ich am 14. Juli 2008 auf der Gemeinderatsversammlung den Antrag gestellt hatte mit Bentwisch offizielle Gespräche zu führen, meldete ich mich zu diesem Thema. Ich verwies darauf, dass es bis dato nur von Broderstorf und Sanitz Beschlüsse der Gemeindevertretungen für offizielle Verhandlungen gibt und Steinfeld aus diesem Grunde auch bis jetzt nur mit diesen Gemeinden verhandeln konnte. Es sei viel Zeit vergangen und es sei bislang nicht erkennbar, dass sich die Gemeindevertretung von Bentwisch intensiv mit dem Thema Steinfeld befasse. Dem wurde von einigen Anwesenden und dem Bürgermeister heftig widersprochen. Das ging sogar soweit, dass ich von einem Fienstorfer der Verbreitung von "Halbwahrheiten" bezichtigt wurde. Offensichtlich gibt es Aktivitäten in und mit Bentwisch, von denen man offiziell nichts weiß. Von einer Beschlusslage, wie in Broderstorf und Sanitz ist jedenfalls in der Gemeindevertretung Steinfeld nichts bekannt. Nichts Offizielles, also auch nichts Relevantes. Wenn hier Privatpersonen ohne Mandat mehr wissen, sollten sie dies der Gemeindevertretung mitteilen. Eine weitere Bürgerfrage richtete sich an Steinfelder Bürgermeister. Es wurde das Timing für eine mögliche Fusion hinterfragt. Der Bürgermeister bestätigte, dass es einen beschlossenen Zeitplan gibt und dass eine Fusion zur nächsten Kommunalwahl das Ziel sei.(siehe hier) Im Zusammenhang mit der Bürgerbeteiligung regten einige Anwesenden an, eine Bürgerbefragung durchzuführen. Frau Lange brachte es auf den Punkt, indem sie sinngem. sagte, dass sie es schön fände bei dem ganzen Papier was man zu diesem Thema in den Briefkästen findet, wenn dabei auch mal ein Briefumschlag für eine Stimmabgabe wäre. Weitere Fragen drehten sich um Postleitzahl- und Telefonvorwahländerungen, sowie um die Akzeptanz der Wegestrecken für Amtsgänge in Sanitz oder Broderstorf. Gegen 21:30 Uhr gab es keine Fragen mehr. Einige Besucher hatten bereits den Raum verlassen. Der Bürgermeister dankte allen Anwesenden und gab seiner Freude über die sachliche Atmosphäre Ausdruck. Nach den Schlussworten der Broderstorfer und Sanitzer Bürgermeister war die Veranstaltung zuende. Mit herzlichen Grüßen Ihr Udo Cimutta |
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