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BI ProVita spricht mit Landrat |
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Am Dienstag, den 10.02.2015 fand ein Gespräch mit Vertretern der Bürgerinitiative ProVita und dem Landrat, Herr Constien in Güstrow statt. Anlass war der Widerspruch gegen die Aufhebung der Geschwindigkeits- und Tonnagebeschränkungen auf dem asphaltierten Landweg Kussewitz-Öftenhäven-Fienstorf. Der Widerspruch war schon vor Monaten durch Frau Leonhardt (ProVita) eingereicht worden, ohne dass ihr bis dato erschöpfende Antworten auf die darin formulierten Fragen gegeben wurden. Die Reaktionen auf ihre Schreiben waren derart unbefriedigend, dass sie sich an den Bürgerbeauftragten M-V gewandt hatte. Darüber hinaus bemühte sie sich seit Wochen intensiv um einen Gesprächstermin beim Landrat. Dieser fand am Dienstag statt. Der Landratstermin überschnitt sich leider mit einem, am vorhergehenden Mittwoch bekannt gewordenen Meeting einer Arbeitsgruppe aus Bürgern und Gemeinderäten, die sich dem gleichen Thema widmet. Die Arbeitsgruppe sollte erstmals zusammentreten. Sie war Anfang September 2014 durch den Bürgermeister gegründet und bislang nicht tätig geworden. Bürger hatten seitdem immer wieder gefordert, dass die AG endlich die Arbeit aufnehme. Es ist gut, dass sich nun auf verschiedenen Ebenen mit dem Thema befasst wird. Den Bürgermeister wird es freuen, dass auch Bürger in Eigeninitiative aktiv geworden sind und so seine Bemühungen ergänzen. Nun gilt es die daraus folgenden Maßnahmen zu koordinieren. Das wird Bürgermeister Hanns Lange sicherlich gern tun. Im Gespräch mit dem Landrat wurde klar, dass die Gemeinde gute Möglichkeiten hat, für eine dauerhafte Geschwindigkeits- und Tonnagebegrenzung zu sorgen. Verwunderlich ist, dass die im Landratsgespräch aufgezeigte Möglichkeit vom Amt Carbäk der Gemeindevertretung nicht längst vorgeschlagen wurde. Dort, so einhellige Meinung der amtlichen Vertreter der Landkreisverwaltung, müsse man diese Möglichkeit kennen. Ein Verwaltungsverfahren, das im Übrigen viele Gemeinden mit Erfolg anwenden. Das Amt Carbäk hätte schon 2012 der Gemeinde Steinfeld diese verwaltungsrechtliche Möglichkeit aufzeigen können. 2012 fand die Verkehrsschau statt, an der u.a. auch Broderstorfer BM Lange und Herr Jesse teilnahmen und in deren Folge die Geschwindigkeits- und Tonnagebegrenzungen nun aufgehoben werden. Der Landrat und seine Mitarbeiter stellten klar, dass die Entscheidungen für oder gegen eine Beschilderung nur basierend auf amtlichen Dokumenten und verifizierbaren Grundlagen getroffen werden. Es zeigte sich, dass dem Landkreis nicht alle bekannten Gutachten vorliegen. Glücklicherweise war Herr Grunow (ProVita) anwesend und bereit die fehlenden Unterlagen nachzureichen. Auch hier nahm man mit Unverständnis zu Kenntnis, wieso dieses Gutachten, welches dem Amt Carbäk offiziell auf einer Gemeinderatssitzung in Steinfeld übergeben wurde, nicht in den Unterlagen zu finden war. Unbestritten ist der schlechte Zustand des o.g. Straßenabschnittes. Der Landrat wird die Gemeinde auffordern tätig zu werden. Eine zeitweise Beschilderung, die dem schlechten Straßenzustand Rechnung trägt werde man prüfen. Die dauerhafte Beschilderung mit den beschriebenen Einschränkungen könne jedoch nur auf Initiative der Gemeinde über ein entsprechendes Verfahren erfolgen. Die Vorsitzende von ProVita, Frau Leonhardt dankte den Landrat für das ausführliche Gespräch. Sie betonte, dass es sehr wichtig sei miteinander zu reden, um Probleme auszuräumen und Lösungen zu finden. d.Red. |
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